Kulturerbe auf den Kanaren in Gefahr: Experten schlagen Alarm

Die Unterzeichner des Briefes insistieren: „Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für unser kollektives Gedächtnis, unsere kulturelle Identität und unser Vermächtnis für künftige Generationen.“

Ein Forderungskatalog an die Regierung

Die Experten und Verbände fordern daher, dass die Generaldirektion die ihr durch das Gesetz 11/2019 übertragenen Befugnisse wirksam, unverzüglich und entschlossen ausübt. Konkret verlangen sie:

• Die formelle Aufforderung an alle kanarischen Gemeinden, innerhalb einer unaufschiebbaren Frist die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Bereich des Kulturerbes nachzuweisen – insbesondere hinsichtlich der Erstellung und Verabschiedung kommunaler Schutzkataloge sowie der Bildung von Gemeinde- und Kulturräten und -einheiten gemäß Artikel 20 des Gesetzes.
• Die Einleitung von Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden, die auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiterhin gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.
• Die Herausgabe verbindlicher Anweisungen an die Gemeinden, keine Bau- oder Nutzungsgenehmigungen für Grundstücke oder Gebäude mit möglichem Denkmalwert zu erteilen, ohne zuvor die vorgeschriebenen Gutachten der zuständigen Denkmalbehörden eingeholt zu haben.
• Die personelle und materielle Verstärkung der Inspektionsdienste, um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem gesamten Gebiet der Autonomen Gemeinschaft zu gewährleisten.
• Die Information der unterzeichnenden Verbände innerhalb der gesetzlichen Frist über den aktuellen Stand der Erfüllung der Pflicht zur Erstellung kommunaler Schutzkataloge – unter ausdrücklicher Nennung der Gemeinden, die ihre Pflicht erfüllt haben und derer, die es nicht getan haben.
• Die Offenlegung der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Inspektions- und Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen lokaler Verwaltungen gegen das Gesetz sowie der konkreten Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um die wirksame Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung des Gesetzes 11/2019 zu gewährleisten.

Letzte Warnung: Klage vor europäischen Instanzen

Darüber hinaus fordern die Kritiker die sofortige Einberufung eines dringenden Treffens mit Vertretern des Kanarischen Gemeindeverbands (Fecam) und der Inselräte, um das flächendeckende Versagen beim Schutz des Kulturerbes zu thematisieren und einen verbindlichen Zeitplan für Maßnahmen festzulegen. Sie verlangen zudem, dass dieses Schreiben dem Rat für das kulturelle Erbe der Kanaren und den Inselkommissionen für das kulturelle Erbe vorgelegt wird, und dass ihnen alle daraus resultierenden Maßnahmen mitgeteilt werden.

Sollte es innerhalb der gesetzlichen Frist keine zufriedenstellende Antwort geben, drohen die Unterzeichner mit rechtlichen und administrativen Schritten: „Wir behalten uns das Recht vor, alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einlegung von Verwaltungsrechtsbehelfen und der Einreichung von Beschwerden beim Bürgerbeauftragten sowie bei den zuständigen europäischen Institutionen im Bereich des Kulturgutschutzes.“

Source

Diese Situation habe zu Folgendem geführt: „Zerstörung archäologischer Stätten durch Bauarbeiten ohne Kontrolle; Abriss von Gebäuden mit Denkmalwert, gedeckt durch Baugenehmigungen der Gemeinden, die ohne die vorgeschriebenen Gutachten erteilt wurden; fortschreitende Verwahrlosung und Verfall ethnografischer, architektonischer und historischer Güter; Verlust von Wissen und Ausdrucksformen des immateriellen Erbes aufgrund mangelnder Dokumentation und Schutzmaßnahmen; sowie Privatisierung und Ausschluss der Bürger von Gütern, die per Gesetz öffentlich zugänglich sein sollten.“

Die Unterzeichner des Briefes insistieren: „Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für unser kollektives Gedächtnis, unsere kulturelle Identität und unser Vermächtnis für künftige Generationen.“

Ein Forderungskatalog an die Regierung

Die Experten und Verbände fordern daher, dass die Generaldirektion die ihr durch das Gesetz 11/2019 übertragenen Befugnisse wirksam, unverzüglich und entschlossen ausübt. Konkret verlangen sie:

• Die formelle Aufforderung an alle kanarischen Gemeinden, innerhalb einer unaufschiebbaren Frist die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Bereich des Kulturerbes nachzuweisen – insbesondere hinsichtlich der Erstellung und Verabschiedung kommunaler Schutzkataloge sowie der Bildung von Gemeinde- und Kulturräten und -einheiten gemäß Artikel 20 des Gesetzes.
• Die Einleitung von Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden, die auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiterhin gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.
• Die Herausgabe verbindlicher Anweisungen an die Gemeinden, keine Bau- oder Nutzungsgenehmigungen für Grundstücke oder Gebäude mit möglichem Denkmalwert zu erteilen, ohne zuvor die vorgeschriebenen Gutachten der zuständigen Denkmalbehörden eingeholt zu haben.
• Die personelle und materielle Verstärkung der Inspektionsdienste, um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem gesamten Gebiet der Autonomen Gemeinschaft zu gewährleisten.
• Die Information der unterzeichnenden Verbände innerhalb der gesetzlichen Frist über den aktuellen Stand der Erfüllung der Pflicht zur Erstellung kommunaler Schutzkataloge – unter ausdrücklicher Nennung der Gemeinden, die ihre Pflicht erfüllt haben und derer, die es nicht getan haben.
• Die Offenlegung der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Inspektions- und Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen lokaler Verwaltungen gegen das Gesetz sowie der konkreten Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um die wirksame Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung des Gesetzes 11/2019 zu gewährleisten.

Letzte Warnung: Klage vor europäischen Instanzen

Darüber hinaus fordern die Kritiker die sofortige Einberufung eines dringenden Treffens mit Vertretern des Kanarischen Gemeindeverbands (Fecam) und der Inselräte, um das flächendeckende Versagen beim Schutz des Kulturerbes zu thematisieren und einen verbindlichen Zeitplan für Maßnahmen festzulegen. Sie verlangen zudem, dass dieses Schreiben dem Rat für das kulturelle Erbe der Kanaren und den Inselkommissionen für das kulturelle Erbe vorgelegt wird, und dass ihnen alle daraus resultierenden Maßnahmen mitgeteilt werden.

Sollte es innerhalb der gesetzlichen Frist keine zufriedenstellende Antwort geben, drohen die Unterzeichner mit rechtlichen und administrativen Schritten: „Wir behalten uns das Recht vor, alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einlegung von Verwaltungsrechtsbehelfen und der Einreichung von Beschwerden beim Bürgerbeauftragten sowie bei den zuständigen europäischen Institutionen im Bereich des Kulturgutschutzes.“

Source

Für die anklagenden Verbände und Einzelpersonen dürfe der Entwurf zur Änderung des Kulturerbe-Gesetzes, den die Regierung vorgelegt habe, um es effizienter zu machen – unter anderem durch eine Verschärfung des Sanktionsregimes – nicht als Ausrede dienen. Sie begrüßten diesen Versuch, den Schutz des Erbes zu verbessern, „aber wir warnen mit allem Nachdruck davor, dass eine künftige Gesetzesreform nicht als Vorwand dienen darf, um die derzeitige Straffreiheit aufrechtzuerhalten.“

Tatsächlich betonen sie, dass das aktuelle Gesetz ausreichende Instrumente enthalte, um seine Einhaltung durchzusetzen. „Das Problem ist nicht der Mangel an rechtlichen Werkzeugen, sondern der Mangel an politischem Willen, sie anzuwenden. Wie der Generaldirektor selbst eingeräumt hat: ‚Als wir kamen, gab es kaum eine Verwaltungsstruktur. Ohne Fachleute können keine Verfahren bearbeitet und keine Sanktionen verhängt werden.‘ Dieses Eingeständnis, das wir für seine Ehrlichkeit schätzen, bestätigt nur die Vernachlässigung der Aufgaben, die die Denkmalpflege auf den Kanaren seit Jahrzehnten kennzeichnet.“

Die Folgen: Von zerstörten Ausgrabungsstätten bis zur Privatisierung

Diese Situation habe zu Folgendem geführt: „Zerstörung archäologischer Stätten durch Bauarbeiten ohne Kontrolle; Abriss von Gebäuden mit Denkmalwert, gedeckt durch Baugenehmigungen der Gemeinden, die ohne die vorgeschriebenen Gutachten erteilt wurden; fortschreitende Verwahrlosung und Verfall ethnografischer, architektonischer und historischer Güter; Verlust von Wissen und Ausdrucksformen des immateriellen Erbes aufgrund mangelnder Dokumentation und Schutzmaßnahmen; sowie Privatisierung und Ausschluss der Bürger von Gütern, die per Gesetz öffentlich zugänglich sein sollten.“

Die Unterzeichner des Briefes insistieren: „Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für unser kollektives Gedächtnis, unsere kulturelle Identität und unser Vermächtnis für künftige Generationen.“

Ein Forderungskatalog an die Regierung

Die Experten und Verbände fordern daher, dass die Generaldirektion die ihr durch das Gesetz 11/2019 übertragenen Befugnisse wirksam, unverzüglich und entschlossen ausübt. Konkret verlangen sie:

• Die formelle Aufforderung an alle kanarischen Gemeinden, innerhalb einer unaufschiebbaren Frist die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Bereich des Kulturerbes nachzuweisen – insbesondere hinsichtlich der Erstellung und Verabschiedung kommunaler Schutzkataloge sowie der Bildung von Gemeinde- und Kulturräten und -einheiten gemäß Artikel 20 des Gesetzes.
• Die Einleitung von Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden, die auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiterhin gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.
• Die Herausgabe verbindlicher Anweisungen an die Gemeinden, keine Bau- oder Nutzungsgenehmigungen für Grundstücke oder Gebäude mit möglichem Denkmalwert zu erteilen, ohne zuvor die vorgeschriebenen Gutachten der zuständigen Denkmalbehörden eingeholt zu haben.
• Die personelle und materielle Verstärkung der Inspektionsdienste, um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem gesamten Gebiet der Autonomen Gemeinschaft zu gewährleisten.
• Die Information der unterzeichnenden Verbände innerhalb der gesetzlichen Frist über den aktuellen Stand der Erfüllung der Pflicht zur Erstellung kommunaler Schutzkataloge – unter ausdrücklicher Nennung der Gemeinden, die ihre Pflicht erfüllt haben und derer, die es nicht getan haben.
• Die Offenlegung der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Inspektions- und Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen lokaler Verwaltungen gegen das Gesetz sowie der konkreten Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um die wirksame Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung des Gesetzes 11/2019 zu gewährleisten.

Letzte Warnung: Klage vor europäischen Instanzen

Darüber hinaus fordern die Kritiker die sofortige Einberufung eines dringenden Treffens mit Vertretern des Kanarischen Gemeindeverbands (Fecam) und der Inselräte, um das flächendeckende Versagen beim Schutz des Kulturerbes zu thematisieren und einen verbindlichen Zeitplan für Maßnahmen festzulegen. Sie verlangen zudem, dass dieses Schreiben dem Rat für das kulturelle Erbe der Kanaren und den Inselkommissionen für das kulturelle Erbe vorgelegt wird, und dass ihnen alle daraus resultierenden Maßnahmen mitgeteilt werden.

Sollte es innerhalb der gesetzlichen Frist keine zufriedenstellende Antwort geben, drohen die Unterzeichner mit rechtlichen und administrativen Schritten: „Wir behalten uns das Recht vor, alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einlegung von Verwaltungsrechtsbehelfen und der Einreichung von Beschwerden beim Bürgerbeauftragten sowie bei den zuständigen europäischen Institutionen im Bereich des Kulturgutschutzes.“

Source

Für die anklagenden Verbände und Einzelpersonen dürfe der Entwurf zur Änderung des Kulturerbe-Gesetzes, den die Regierung vorgelegt habe, um es effizienter zu machen – unter anderem durch eine Verschärfung des Sanktionsregimes – nicht als Ausrede dienen. Sie begrüßten diesen Versuch, den Schutz des Erbes zu verbessern, „aber wir warnen mit allem Nachdruck davor, dass eine künftige Gesetzesreform nicht als Vorwand dienen darf, um die derzeitige Straffreiheit aufrechtzuerhalten.“

Tatsächlich betonen sie, dass das aktuelle Gesetz ausreichende Instrumente enthalte, um seine Einhaltung durchzusetzen. „Das Problem ist nicht der Mangel an rechtlichen Werkzeugen, sondern der Mangel an politischem Willen, sie anzuwenden. Wie der Generaldirektor selbst eingeräumt hat: ‚Als wir kamen, gab es kaum eine Verwaltungsstruktur. Ohne Fachleute können keine Verfahren bearbeitet und keine Sanktionen verhängt werden.‘ Dieses Eingeständnis, das wir für seine Ehrlichkeit schätzen, bestätigt nur die Vernachlässigung der Aufgaben, die die Denkmalpflege auf den Kanaren seit Jahrzehnten kennzeichnet.“

Die Folgen: Von zerstörten Ausgrabungsstätten bis zur Privatisierung

Diese Situation habe zu Folgendem geführt: „Zerstörung archäologischer Stätten durch Bauarbeiten ohne Kontrolle; Abriss von Gebäuden mit Denkmalwert, gedeckt durch Baugenehmigungen der Gemeinden, die ohne die vorgeschriebenen Gutachten erteilt wurden; fortschreitende Verwahrlosung und Verfall ethnografischer, architektonischer und historischer Güter; Verlust von Wissen und Ausdrucksformen des immateriellen Erbes aufgrund mangelnder Dokumentation und Schutzmaßnahmen; sowie Privatisierung und Ausschluss der Bürger von Gütern, die per Gesetz öffentlich zugänglich sein sollten.“

Die Unterzeichner des Briefes insistieren: „Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für unser kollektives Gedächtnis, unsere kulturelle Identität und unser Vermächtnis für künftige Generationen.“

Ein Forderungskatalog an die Regierung

Die Experten und Verbände fordern daher, dass die Generaldirektion die ihr durch das Gesetz 11/2019 übertragenen Befugnisse wirksam, unverzüglich und entschlossen ausübt. Konkret verlangen sie:

• Die formelle Aufforderung an alle kanarischen Gemeinden, innerhalb einer unaufschiebbaren Frist die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Bereich des Kulturerbes nachzuweisen – insbesondere hinsichtlich der Erstellung und Verabschiedung kommunaler Schutzkataloge sowie der Bildung von Gemeinde- und Kulturräten und -einheiten gemäß Artikel 20 des Gesetzes.
• Die Einleitung von Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden, die auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiterhin gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.
• Die Herausgabe verbindlicher Anweisungen an die Gemeinden, keine Bau- oder Nutzungsgenehmigungen für Grundstücke oder Gebäude mit möglichem Denkmalwert zu erteilen, ohne zuvor die vorgeschriebenen Gutachten der zuständigen Denkmalbehörden eingeholt zu haben.
• Die personelle und materielle Verstärkung der Inspektionsdienste, um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem gesamten Gebiet der Autonomen Gemeinschaft zu gewährleisten.
• Die Information der unterzeichnenden Verbände innerhalb der gesetzlichen Frist über den aktuellen Stand der Erfüllung der Pflicht zur Erstellung kommunaler Schutzkataloge – unter ausdrücklicher Nennung der Gemeinden, die ihre Pflicht erfüllt haben und derer, die es nicht getan haben.
• Die Offenlegung der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Inspektions- und Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen lokaler Verwaltungen gegen das Gesetz sowie der konkreten Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um die wirksame Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung des Gesetzes 11/2019 zu gewährleisten.

Letzte Warnung: Klage vor europäischen Instanzen

Darüber hinaus fordern die Kritiker die sofortige Einberufung eines dringenden Treffens mit Vertretern des Kanarischen Gemeindeverbands (Fecam) und der Inselräte, um das flächendeckende Versagen beim Schutz des Kulturerbes zu thematisieren und einen verbindlichen Zeitplan für Maßnahmen festzulegen. Sie verlangen zudem, dass dieses Schreiben dem Rat für das kulturelle Erbe der Kanaren und den Inselkommissionen für das kulturelle Erbe vorgelegt wird, und dass ihnen alle daraus resultierenden Maßnahmen mitgeteilt werden.

Sollte es innerhalb der gesetzlichen Frist keine zufriedenstellende Antwort geben, drohen die Unterzeichner mit rechtlichen und administrativen Schritten: „Wir behalten uns das Recht vor, alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einlegung von Verwaltungsrechtsbehelfen und der Einreichung von Beschwerden beim Bürgerbeauftragten sowie bei den zuständigen europäischen Institutionen im Bereich des Kulturgutschutzes.“

Source

„Doch angesichts der flächendeckenden und systematischen Nichteinhaltung, die wir anprangern, fragen wir uns: Warum hat die Generaldirektion für Kultur und Kulturerbe ihre Inspektions- und Kontrollbefugnisse gegenüber den Gemeinden, die das Gesetz missachten, nicht ausgeübt?“, so die Initiative. Sie fragen sich auch, warum keine Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden eingeleitet worden seien, die mehr als sechs Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes nicht einmal mit der Erstellung ihrer Schutzkataloge begonnen hätten, welche konkreten Maßnahmen ergriffen worden seien, um die Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung durchzusetzen, und warum Gemeinden weiterhin Baugenehmigungen erteilen dürften, ohne die erforderlichen denkmalrechtlichen Gutachten einzuholen.

Ihrer Meinung nach laute die Antwort auf diese Fragen „bedauerlicherweise ein behördliches Schweigen, das an stillschweigende Duldung des Verstoßes grenzt.“

Keine Ausreden durch geplante Gesetzesreform

Für die anklagenden Verbände und Einzelpersonen dürfe der Entwurf zur Änderung des Kulturerbe-Gesetzes, den die Regierung vorgelegt habe, um es effizienter zu machen – unter anderem durch eine Verschärfung des Sanktionsregimes – nicht als Ausrede dienen. Sie begrüßten diesen Versuch, den Schutz des Erbes zu verbessern, „aber wir warnen mit allem Nachdruck davor, dass eine künftige Gesetzesreform nicht als Vorwand dienen darf, um die derzeitige Straffreiheit aufrechtzuerhalten.“

Tatsächlich betonen sie, dass das aktuelle Gesetz ausreichende Instrumente enthalte, um seine Einhaltung durchzusetzen. „Das Problem ist nicht der Mangel an rechtlichen Werkzeugen, sondern der Mangel an politischem Willen, sie anzuwenden. Wie der Generaldirektor selbst eingeräumt hat: ‚Als wir kamen, gab es kaum eine Verwaltungsstruktur. Ohne Fachleute können keine Verfahren bearbeitet und keine Sanktionen verhängt werden.‘ Dieses Eingeständnis, das wir für seine Ehrlichkeit schätzen, bestätigt nur die Vernachlässigung der Aufgaben, die die Denkmalpflege auf den Kanaren seit Jahrzehnten kennzeichnet.“

Die Folgen: Von zerstörten Ausgrabungsstätten bis zur Privatisierung

Diese Situation habe zu Folgendem geführt: „Zerstörung archäologischer Stätten durch Bauarbeiten ohne Kontrolle; Abriss von Gebäuden mit Denkmalwert, gedeckt durch Baugenehmigungen der Gemeinden, die ohne die vorgeschriebenen Gutachten erteilt wurden; fortschreitende Verwahrlosung und Verfall ethnografischer, architektonischer und historischer Güter; Verlust von Wissen und Ausdrucksformen des immateriellen Erbes aufgrund mangelnder Dokumentation und Schutzmaßnahmen; sowie Privatisierung und Ausschluss der Bürger von Gütern, die per Gesetz öffentlich zugänglich sein sollten.“

Die Unterzeichner des Briefes insistieren: „Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für unser kollektives Gedächtnis, unsere kulturelle Identität und unser Vermächtnis für künftige Generationen.“

Ein Forderungskatalog an die Regierung

Die Experten und Verbände fordern daher, dass die Generaldirektion die ihr durch das Gesetz 11/2019 übertragenen Befugnisse wirksam, unverzüglich und entschlossen ausübt. Konkret verlangen sie:

• Die formelle Aufforderung an alle kanarischen Gemeinden, innerhalb einer unaufschiebbaren Frist die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Bereich des Kulturerbes nachzuweisen – insbesondere hinsichtlich der Erstellung und Verabschiedung kommunaler Schutzkataloge sowie der Bildung von Gemeinde- und Kulturräten und -einheiten gemäß Artikel 20 des Gesetzes.
• Die Einleitung von Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden, die auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiterhin gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.
• Die Herausgabe verbindlicher Anweisungen an die Gemeinden, keine Bau- oder Nutzungsgenehmigungen für Grundstücke oder Gebäude mit möglichem Denkmalwert zu erteilen, ohne zuvor die vorgeschriebenen Gutachten der zuständigen Denkmalbehörden eingeholt zu haben.
• Die personelle und materielle Verstärkung der Inspektionsdienste, um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem gesamten Gebiet der Autonomen Gemeinschaft zu gewährleisten.
• Die Information der unterzeichnenden Verbände innerhalb der gesetzlichen Frist über den aktuellen Stand der Erfüllung der Pflicht zur Erstellung kommunaler Schutzkataloge – unter ausdrücklicher Nennung der Gemeinden, die ihre Pflicht erfüllt haben und derer, die es nicht getan haben.
• Die Offenlegung der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Inspektions- und Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen lokaler Verwaltungen gegen das Gesetz sowie der konkreten Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um die wirksame Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung des Gesetzes 11/2019 zu gewährleisten.

Letzte Warnung: Klage vor europäischen Instanzen

Darüber hinaus fordern die Kritiker die sofortige Einberufung eines dringenden Treffens mit Vertretern des Kanarischen Gemeindeverbands (Fecam) und der Inselräte, um das flächendeckende Versagen beim Schutz des Kulturerbes zu thematisieren und einen verbindlichen Zeitplan für Maßnahmen festzulegen. Sie verlangen zudem, dass dieses Schreiben dem Rat für das kulturelle Erbe der Kanaren und den Inselkommissionen für das kulturelle Erbe vorgelegt wird, und dass ihnen alle daraus resultierenden Maßnahmen mitgeteilt werden.

Sollte es innerhalb der gesetzlichen Frist keine zufriedenstellende Antwort geben, drohen die Unterzeichner mit rechtlichen und administrativen Schritten: „Wir behalten uns das Recht vor, alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einlegung von Verwaltungsrechtsbehelfen und der Einreichung von Beschwerden beim Bürgerbeauftragten sowie bei den zuständigen europäischen Institutionen im Bereich des Kulturgutschutzes.“

Source

Besonders ins Visier nehmen sie die Generaldirektion für Kulturerbe, die grundlegende Befugnisse im Bereich des Schutzes besitze: „die Inspektionsbefugnis, die Einleitung von Sanktionsverfahren, die Verhängung von Sicherungsmaßnahmen und, was für den vorliegenden Fall besonders relevant ist, die Aufgabe, über die Einhaltung der Rechtsvorschriften durch die anderen kanarischen öffentlichen Verwaltungen zu wachen.“ Sie erinnern daran, dass Artikel 60 des Gesetzes den Schutz der Rechtsstaatlichkeit und die Wiederherstellung der gestörten Rechtsordnung regele, dass Artikel 58 das Regime für Verstöße gegen die Schutz- und Erhaltungspflichten festlege und dass die Artikel 59 und folgende die Generaldirektion ermächtigten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

„Doch angesichts der flächendeckenden und systematischen Nichteinhaltung, die wir anprangern, fragen wir uns: Warum hat die Generaldirektion für Kultur und Kulturerbe ihre Inspektions- und Kontrollbefugnisse gegenüber den Gemeinden, die das Gesetz missachten, nicht ausgeübt?“, so die Initiative. Sie fragen sich auch, warum keine Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden eingeleitet worden seien, die mehr als sechs Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes nicht einmal mit der Erstellung ihrer Schutzkataloge begonnen hätten, welche konkreten Maßnahmen ergriffen worden seien, um die Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung durchzusetzen, und warum Gemeinden weiterhin Baugenehmigungen erteilen dürften, ohne die erforderlichen denkmalrechtlichen Gutachten einzuholen.

Ihrer Meinung nach laute die Antwort auf diese Fragen „bedauerlicherweise ein behördliches Schweigen, das an stillschweigende Duldung des Verstoßes grenzt.“

Keine Ausreden durch geplante Gesetzesreform

Für die anklagenden Verbände und Einzelpersonen dürfe der Entwurf zur Änderung des Kulturerbe-Gesetzes, den die Regierung vorgelegt habe, um es effizienter zu machen – unter anderem durch eine Verschärfung des Sanktionsregimes – nicht als Ausrede dienen. Sie begrüßten diesen Versuch, den Schutz des Erbes zu verbessern, „aber wir warnen mit allem Nachdruck davor, dass eine künftige Gesetzesreform nicht als Vorwand dienen darf, um die derzeitige Straffreiheit aufrechtzuerhalten.“

Tatsächlich betonen sie, dass das aktuelle Gesetz ausreichende Instrumente enthalte, um seine Einhaltung durchzusetzen. „Das Problem ist nicht der Mangel an rechtlichen Werkzeugen, sondern der Mangel an politischem Willen, sie anzuwenden. Wie der Generaldirektor selbst eingeräumt hat: ‚Als wir kamen, gab es kaum eine Verwaltungsstruktur. Ohne Fachleute können keine Verfahren bearbeitet und keine Sanktionen verhängt werden.‘ Dieses Eingeständnis, das wir für seine Ehrlichkeit schätzen, bestätigt nur die Vernachlässigung der Aufgaben, die die Denkmalpflege auf den Kanaren seit Jahrzehnten kennzeichnet.“

Die Folgen: Von zerstörten Ausgrabungsstätten bis zur Privatisierung

Diese Situation habe zu Folgendem geführt: „Zerstörung archäologischer Stätten durch Bauarbeiten ohne Kontrolle; Abriss von Gebäuden mit Denkmalwert, gedeckt durch Baugenehmigungen der Gemeinden, die ohne die vorgeschriebenen Gutachten erteilt wurden; fortschreitende Verwahrlosung und Verfall ethnografischer, architektonischer und historischer Güter; Verlust von Wissen und Ausdrucksformen des immateriellen Erbes aufgrund mangelnder Dokumentation und Schutzmaßnahmen; sowie Privatisierung und Ausschluss der Bürger von Gütern, die per Gesetz öffentlich zugänglich sein sollten.“

Die Unterzeichner des Briefes insistieren: „Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für unser kollektives Gedächtnis, unsere kulturelle Identität und unser Vermächtnis für künftige Generationen.“

Ein Forderungskatalog an die Regierung

Die Experten und Verbände fordern daher, dass die Generaldirektion die ihr durch das Gesetz 11/2019 übertragenen Befugnisse wirksam, unverzüglich und entschlossen ausübt. Konkret verlangen sie:

• Die formelle Aufforderung an alle kanarischen Gemeinden, innerhalb einer unaufschiebbaren Frist die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Bereich des Kulturerbes nachzuweisen – insbesondere hinsichtlich der Erstellung und Verabschiedung kommunaler Schutzkataloge sowie der Bildung von Gemeinde- und Kulturräten und -einheiten gemäß Artikel 20 des Gesetzes.
• Die Einleitung von Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden, die auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiterhin gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.
• Die Herausgabe verbindlicher Anweisungen an die Gemeinden, keine Bau- oder Nutzungsgenehmigungen für Grundstücke oder Gebäude mit möglichem Denkmalwert zu erteilen, ohne zuvor die vorgeschriebenen Gutachten der zuständigen Denkmalbehörden eingeholt zu haben.
• Die personelle und materielle Verstärkung der Inspektionsdienste, um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem gesamten Gebiet der Autonomen Gemeinschaft zu gewährleisten.
• Die Information der unterzeichnenden Verbände innerhalb der gesetzlichen Frist über den aktuellen Stand der Erfüllung der Pflicht zur Erstellung kommunaler Schutzkataloge – unter ausdrücklicher Nennung der Gemeinden, die ihre Pflicht erfüllt haben und derer, die es nicht getan haben.
• Die Offenlegung der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Inspektions- und Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen lokaler Verwaltungen gegen das Gesetz sowie der konkreten Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um die wirksame Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung des Gesetzes 11/2019 zu gewährleisten.

Letzte Warnung: Klage vor europäischen Instanzen

Darüber hinaus fordern die Kritiker die sofortige Einberufung eines dringenden Treffens mit Vertretern des Kanarischen Gemeindeverbands (Fecam) und der Inselräte, um das flächendeckende Versagen beim Schutz des Kulturerbes zu thematisieren und einen verbindlichen Zeitplan für Maßnahmen festzulegen. Sie verlangen zudem, dass dieses Schreiben dem Rat für das kulturelle Erbe der Kanaren und den Inselkommissionen für das kulturelle Erbe vorgelegt wird, und dass ihnen alle daraus resultierenden Maßnahmen mitgeteilt werden.

Sollte es innerhalb der gesetzlichen Frist keine zufriedenstellende Antwort geben, drohen die Unterzeichner mit rechtlichen und administrativen Schritten: „Wir behalten uns das Recht vor, alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einlegung von Verwaltungsrechtsbehelfen und der Einreichung von Beschwerden beim Bürgerbeauftragten sowie bei den zuständigen europäischen Institutionen im Bereich des Kulturgutschutzes.“

Source

Besonders ins Visier nehmen sie die Generaldirektion für Kulturerbe, die grundlegende Befugnisse im Bereich des Schutzes besitze: „die Inspektionsbefugnis, die Einleitung von Sanktionsverfahren, die Verhängung von Sicherungsmaßnahmen und, was für den vorliegenden Fall besonders relevant ist, die Aufgabe, über die Einhaltung der Rechtsvorschriften durch die anderen kanarischen öffentlichen Verwaltungen zu wachen.“ Sie erinnern daran, dass Artikel 60 des Gesetzes den Schutz der Rechtsstaatlichkeit und die Wiederherstellung der gestörten Rechtsordnung regele, dass Artikel 58 das Regime für Verstöße gegen die Schutz- und Erhaltungspflichten festlege und dass die Artikel 59 und folgende die Generaldirektion ermächtigten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

„Doch angesichts der flächendeckenden und systematischen Nichteinhaltung, die wir anprangern, fragen wir uns: Warum hat die Generaldirektion für Kultur und Kulturerbe ihre Inspektions- und Kontrollbefugnisse gegenüber den Gemeinden, die das Gesetz missachten, nicht ausgeübt?“, so die Initiative. Sie fragen sich auch, warum keine Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden eingeleitet worden seien, die mehr als sechs Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes nicht einmal mit der Erstellung ihrer Schutzkataloge begonnen hätten, welche konkreten Maßnahmen ergriffen worden seien, um die Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung durchzusetzen, und warum Gemeinden weiterhin Baugenehmigungen erteilen dürften, ohne die erforderlichen denkmalrechtlichen Gutachten einzuholen.

Ihrer Meinung nach laute die Antwort auf diese Fragen „bedauerlicherweise ein behördliches Schweigen, das an stillschweigende Duldung des Verstoßes grenzt.“

Keine Ausreden durch geplante Gesetzesreform

Für die anklagenden Verbände und Einzelpersonen dürfe der Entwurf zur Änderung des Kulturerbe-Gesetzes, den die Regierung vorgelegt habe, um es effizienter zu machen – unter anderem durch eine Verschärfung des Sanktionsregimes – nicht als Ausrede dienen. Sie begrüßten diesen Versuch, den Schutz des Erbes zu verbessern, „aber wir warnen mit allem Nachdruck davor, dass eine künftige Gesetzesreform nicht als Vorwand dienen darf, um die derzeitige Straffreiheit aufrechtzuerhalten.“

Tatsächlich betonen sie, dass das aktuelle Gesetz ausreichende Instrumente enthalte, um seine Einhaltung durchzusetzen. „Das Problem ist nicht der Mangel an rechtlichen Werkzeugen, sondern der Mangel an politischem Willen, sie anzuwenden. Wie der Generaldirektor selbst eingeräumt hat: ‚Als wir kamen, gab es kaum eine Verwaltungsstruktur. Ohne Fachleute können keine Verfahren bearbeitet und keine Sanktionen verhängt werden.‘ Dieses Eingeständnis, das wir für seine Ehrlichkeit schätzen, bestätigt nur die Vernachlässigung der Aufgaben, die die Denkmalpflege auf den Kanaren seit Jahrzehnten kennzeichnet.“

Die Folgen: Von zerstörten Ausgrabungsstätten bis zur Privatisierung

Diese Situation habe zu Folgendem geführt: „Zerstörung archäologischer Stätten durch Bauarbeiten ohne Kontrolle; Abriss von Gebäuden mit Denkmalwert, gedeckt durch Baugenehmigungen der Gemeinden, die ohne die vorgeschriebenen Gutachten erteilt wurden; fortschreitende Verwahrlosung und Verfall ethnografischer, architektonischer und historischer Güter; Verlust von Wissen und Ausdrucksformen des immateriellen Erbes aufgrund mangelnder Dokumentation und Schutzmaßnahmen; sowie Privatisierung und Ausschluss der Bürger von Gütern, die per Gesetz öffentlich zugänglich sein sollten.“

Die Unterzeichner des Briefes insistieren: „Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für unser kollektives Gedächtnis, unsere kulturelle Identität und unser Vermächtnis für künftige Generationen.“

Ein Forderungskatalog an die Regierung

Die Experten und Verbände fordern daher, dass die Generaldirektion die ihr durch das Gesetz 11/2019 übertragenen Befugnisse wirksam, unverzüglich und entschlossen ausübt. Konkret verlangen sie:

• Die formelle Aufforderung an alle kanarischen Gemeinden, innerhalb einer unaufschiebbaren Frist die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Bereich des Kulturerbes nachzuweisen – insbesondere hinsichtlich der Erstellung und Verabschiedung kommunaler Schutzkataloge sowie der Bildung von Gemeinde- und Kulturräten und -einheiten gemäß Artikel 20 des Gesetzes.
• Die Einleitung von Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden, die auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiterhin gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.
• Die Herausgabe verbindlicher Anweisungen an die Gemeinden, keine Bau- oder Nutzungsgenehmigungen für Grundstücke oder Gebäude mit möglichem Denkmalwert zu erteilen, ohne zuvor die vorgeschriebenen Gutachten der zuständigen Denkmalbehörden eingeholt zu haben.
• Die personelle und materielle Verstärkung der Inspektionsdienste, um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem gesamten Gebiet der Autonomen Gemeinschaft zu gewährleisten.
• Die Information der unterzeichnenden Verbände innerhalb der gesetzlichen Frist über den aktuellen Stand der Erfüllung der Pflicht zur Erstellung kommunaler Schutzkataloge – unter ausdrücklicher Nennung der Gemeinden, die ihre Pflicht erfüllt haben und derer, die es nicht getan haben.
• Die Offenlegung der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Inspektions- und Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen lokaler Verwaltungen gegen das Gesetz sowie der konkreten Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um die wirksame Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung des Gesetzes 11/2019 zu gewährleisten.

Letzte Warnung: Klage vor europäischen Instanzen

Darüber hinaus fordern die Kritiker die sofortige Einberufung eines dringenden Treffens mit Vertretern des Kanarischen Gemeindeverbands (Fecam) und der Inselräte, um das flächendeckende Versagen beim Schutz des Kulturerbes zu thematisieren und einen verbindlichen Zeitplan für Maßnahmen festzulegen. Sie verlangen zudem, dass dieses Schreiben dem Rat für das kulturelle Erbe der Kanaren und den Inselkommissionen für das kulturelle Erbe vorgelegt wird, und dass ihnen alle daraus resultierenden Maßnahmen mitgeteilt werden.

Sollte es innerhalb der gesetzlichen Frist keine zufriedenstellende Antwort geben, drohen die Unterzeichner mit rechtlichen und administrativen Schritten: „Wir behalten uns das Recht vor, alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einlegung von Verwaltungsrechtsbehelfen und der Einreichung von Beschwerden beim Bürgerbeauftragten sowie bei den zuständigen europäischen Institutionen im Bereich des Kulturgutschutzes.“

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Verfall des kulturellen Erbes: Experten schlagen Alarm auf den Kanaren

Archäologen, Ethnografen, Denkmalpfleger und Wissenschaftler schlagen Alarm: In einem dramatischen Appell an die kanarische Regierung beklagen sie den fortschreitenden Verlust des archäologischen und ethnografischen Erbes der Inseln. Seit Jahren würden wertvolle Kulturdenkmäler verfallen oder zerstört, während die geltenden Schutzgesetze, insbesondere das Kultur-erbe-Gesetz 11/2019 von 25. April, systematisch missachtet würden. Besonders brisant: Aus Angst vor Repressalien unterzeichneten die Initiatoren das Schreiben auf einem separaten Blatt. Diese Zeitung liegt das vollständige Dokument vor und hat seine Echtheit überprüft.

Ein Hilferuf mit Folgen

Adressiert ist der Brief an den Direktor für Kultur und Kulturerbe der kanarischen Regierung, Miguel Ángel Clavijo, sowie an die Generaldirektion für Kulturerbe und Vergabe, die dem Ministerium für Finanzen, Haushalt und Europaangelegenheiten untersteht. Unterzeichnet haben ihn, wie es heißt, „Verbände und Vereinigungen des Kulturerbes, der Kultur, der Nachbarschaft, des Umweltschutzes und des Sozialwesens, die sich dem Schutz, der Erhaltung, der Erforschung und der Verbreitung des kulturellen Erbes der Kanaren sowie der Förderung der kulturellen, historischen und sozialen Werte unseres Archipels widmen.“

In dem Text erinnern die Unterzeichner daran, dass das besagte Gesetz von 2019 geschaffen wurde, um einen rechtlichen Rahmen für Schutz, Erhaltung, Erforschung und Verbreitung des kulturellen Erbes des Archipels zu schaffen. In seiner Präambel räumt das Gesetz selbst ein, dass das vorherige Gesetz von 1999 die Untätigkeit beim Schutz des Erbes nicht überwinden konnte. „Mehr als sechs Jahre nach seinem Inkrafttreten stellen die unterzeichnenden Verbände mit tiefer Sorge fest, dass sich diese Situation nicht nur fortsetzt, sondern sogar verschlimmert hat“, heißt es in dem Schreiben.

Gemeinden brechen Gesetz massiv

Diese Verschlechterung führen die Kritiker maßgeblich auf die Haltung der Gemeinden zurück. Das Gesetz lege eine klare Aufgabenverteilung fest, die den Kommunen spezifische und unumgängliche Pflichten im Bereich des Denkmalschutzes auferlege. So lege Artikel 17 die Zuständigkeiten der Gemeinden fest, während die Artikel 12, 16.b und 17.a den Inselräten und Gemeinden die Erstellung und Verwaltung von Insel- und Gemeindekatalogen der Kulturgüter als zentrale Schutzinstrumente vorschreibe.

„Die Realität ist jedoch vernichtend, denn die überwältigende Mehrheit der kanarischen Gemeinden verfügt weder über aktuelle Schutzverzeichnisse noch, in vielen Fällen, über irgendein Verzeichnis“, so die Anklage. Dies sei ein flagranter Verstoß gegen die Sechste Übergangsbestimmung des Gesetzes, die eine Höchstfrist von drei Jahren für die Verabschiedung dieser Kataloge festlegte. „Heute häufen die Inselräte und Gemeinden seit Inkrafttreten des Gesetzes von 2019 mehr als sechseinhalb Jahre der Nichtbeachtung an, ohne dass die Autonome Regierung irgendeine Reaktion gezeigt hätte, um deren Einhaltung zu fordern.“

Kein bürokratisches Problem, sondern Zerstörung des Erbes

Die Verbände und Experten betonen, dass es sich hierbei nicht um eine bloße Formsache oder bürokratische Hürde handle, sondern um die direkte Ursache dafür, dass unschätzbare historische, archäologische, ethnografische und architektonische Güter unkontrolliert zerstört, verändert oder aufgegeben würden. „Die Bürger haben gemäß Artikel 48.3 des Gesetzes das Recht, diese Schutzinstrumente einzusehen, doch diese Suche ist zwecklos, weil es sie schlichtweg nicht gibt“, warnen sie.

Der Verstoß gegen das Gesetz beschränke sich nicht auf nicht erfasste Güter, sondern selbst jene, die den höchsten gesetzlichen Schutz genössen – die als Kulturgut von besonderer Bedeutung (BIC) eingestuften Objekte – befänden sich in einem alarmierenden Zustand der Verwahrlosung. Das Gesetz verlange, dass BICs mindestens vier Tage im Monat zugänglich sein müssten, doch unzählige Beispiele auf dem gesamten Archipel zeigten, dass diese Verpflichtung systematisch missachtet werde: „Güter, die dauerhaft geschlossen sind, ohne öffentliche Öffnungszeiten, ohne sichtbare Verantwortliche und ohne jede Verwaltung.“

Die Regierung ist untätig – warum?

In diesem Punkt richten die Kritiker den Blick auf die kanarische Regierung und betonen, dass diese keine Unkenntnis der Lage vorschützen könne. „Es gibt zahlreiche dokumentierte und öffentlich angezeigte Fälle von Eingriffen ohne die erforderliche denkmalrechtliche Genehmigung, von Bauarbeiten ohne archäologische Kontrolle, von Müllablagerungen in Schutzgebieten und von Abrissen von Gebäuden mit Denkmalwert.“

Die Generaldirektion selbst habe in Fällen wie dem von „Cuna del Alma“ auf Teneriffa eingreifen und Sanktionen wegen irreversibler archäologischer Schäden verhängen müssen. Das zeige, dass die rechtlichen Mechanismen funktionierten, wenn der politische Wille vorhanden sei. „Aber diese Maßnahmen, so notwendig sie auch sind, erweisen sich als unzureichend, wenn sie nicht von einer vorbeugenden Aktion und einer systematischen Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit durch alle Verwaltungen begleitet werden“, warnen sie.

Besonders ins Visier nehmen sie die Generaldirektion für Kulturerbe, die grundlegende Befugnisse im Bereich des Schutzes besitze: „die Inspektionsbefugnis, die Einleitung von Sanktionsverfahren, die Verhängung von Sicherungsmaßnahmen und, was für den vorliegenden Fall besonders relevant ist, die Aufgabe, über die Einhaltung der Rechtsvorschriften durch die anderen kanarischen öffentlichen Verwaltungen zu wachen.“ Sie erinnern daran, dass Artikel 60 des Gesetzes den Schutz der Rechtsstaatlichkeit und die Wiederherstellung der gestörten Rechtsordnung regele, dass Artikel 58 das Regime für Verstöße gegen die Schutz- und Erhaltungspflichten festlege und dass die Artikel 59 und folgende die Generaldirektion ermächtigten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

„Doch angesichts der flächendeckenden und systematischen Nichteinhaltung, die wir anprangern, fragen wir uns: Warum hat die Generaldirektion für Kultur und Kulturerbe ihre Inspektions- und Kontrollbefugnisse gegenüber den Gemeinden, die das Gesetz missachten, nicht ausgeübt?“, so die Initiative. Sie fragen sich auch, warum keine Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden eingeleitet worden seien, die mehr als sechs Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes nicht einmal mit der Erstellung ihrer Schutzkataloge begonnen hätten, welche konkreten Maßnahmen ergriffen worden seien, um die Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung durchzusetzen, und warum Gemeinden weiterhin Baugenehmigungen erteilen dürften, ohne die erforderlichen denkmalrechtlichen Gutachten einzuholen.

Ihrer Meinung nach laute die Antwort auf diese Fragen „bedauerlicherweise ein behördliches Schweigen, das an stillschweigende Duldung des Verstoßes grenzt.“

Keine Ausreden durch geplante Gesetzesreform

Für die anklagenden Verbände und Einzelpersonen dürfe der Entwurf zur Änderung des Kulturerbe-Gesetzes, den die Regierung vorgelegt habe, um es effizienter zu machen – unter anderem durch eine Verschärfung des Sanktionsregimes – nicht als Ausrede dienen. Sie begrüßten diesen Versuch, den Schutz des Erbes zu verbessern, „aber wir warnen mit allem Nachdruck davor, dass eine künftige Gesetzesreform nicht als Vorwand dienen darf, um die derzeitige Straffreiheit aufrechtzuerhalten.“

Tatsächlich betonen sie, dass das aktuelle Gesetz ausreichende Instrumente enthalte, um seine Einhaltung durchzusetzen. „Das Problem ist nicht der Mangel an rechtlichen Werkzeugen, sondern der Mangel an politischem Willen, sie anzuwenden. Wie der Generaldirektor selbst eingeräumt hat: ‚Als wir kamen, gab es kaum eine Verwaltungsstruktur. Ohne Fachleute können keine Verfahren bearbeitet und keine Sanktionen verhängt werden.‘ Dieses Eingeständnis, das wir für seine Ehrlichkeit schätzen, bestätigt nur die Vernachlässigung der Aufgaben, die die Denkmalpflege auf den Kanaren seit Jahrzehnten kennzeichnet.“

Die Folgen: Von zerstörten Ausgrabungsstätten bis zur Privatisierung

Diese Situation habe zu Folgendem geführt: „Zerstörung archäologischer Stätten durch Bauarbeiten ohne Kontrolle; Abriss von Gebäuden mit Denkmalwert, gedeckt durch Baugenehmigungen der Gemeinden, die ohne die vorgeschriebenen Gutachten erteilt wurden; fortschreitende Verwahrlosung und Verfall ethnografischer, architektonischer und historischer Güter; Verlust von Wissen und Ausdrucksformen des immateriellen Erbes aufgrund mangelnder Dokumentation und Schutzmaßnahmen; sowie Privatisierung und Ausschluss der Bürger von Gütern, die per Gesetz öffentlich zugänglich sein sollten.“

Die Unterzeichner des Briefes insistieren: „Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, bedeutet einen unwiederbringlichen Verlust für unser kollektives Gedächtnis, unsere kulturelle Identität und unser Vermächtnis für künftige Generationen.“

Ein Forderungskatalog an die Regierung

Die Experten und Verbände fordern daher, dass die Generaldirektion die ihr durch das Gesetz 11/2019 übertragenen Befugnisse wirksam, unverzüglich und entschlossen ausübt. Konkret verlangen sie:

• Die formelle Aufforderung an alle kanarischen Gemeinden, innerhalb einer unaufschiebbaren Frist die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Bereich des Kulturerbes nachzuweisen – insbesondere hinsichtlich der Erstellung und Verabschiedung kommunaler Schutzkataloge sowie der Bildung von Gemeinde- und Kulturräten und -einheiten gemäß Artikel 20 des Gesetzes.
• Die Einleitung von Sanktionsverfahren gegen jene Gemeinden, die auch nach Ablauf der gesetzten Frist weiterhin gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.
• Die Herausgabe verbindlicher Anweisungen an die Gemeinden, keine Bau- oder Nutzungsgenehmigungen für Grundstücke oder Gebäude mit möglichem Denkmalwert zu erteilen, ohne zuvor die vorgeschriebenen Gutachten der zuständigen Denkmalbehörden eingeholt zu haben.
• Die personelle und materielle Verstärkung der Inspektionsdienste, um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf dem gesamten Gebiet der Autonomen Gemeinschaft zu gewährleisten.
• Die Information der unterzeichnenden Verbände innerhalb der gesetzlichen Frist über den aktuellen Stand der Erfüllung der Pflicht zur Erstellung kommunaler Schutzkataloge – unter ausdrücklicher Nennung der Gemeinden, die ihre Pflicht erfüllt haben und derer, die es nicht getan haben.
• Die Offenlegung der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Inspektions- und Sanktionsmaßnahmen im Zusammenhang mit Verstößen lokaler Verwaltungen gegen das Gesetz sowie der konkreten Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um die wirksame Einhaltung der Sechsten Übergangsbestimmung des Gesetzes 11/2019 zu gewährleisten.

Letzte Warnung: Klage vor europäischen Instanzen

Darüber hinaus fordern die Kritiker die sofortige Einberufung eines dringenden Treffens mit Vertretern des Kanarischen Gemeindeverbands (Fecam) und der Inselräte, um das flächendeckende Versagen beim Schutz des Kulturerbes zu thematisieren und einen verbindlichen Zeitplan für Maßnahmen festzulegen. Sie verlangen zudem, dass dieses Schreiben dem Rat für das kulturelle Erbe der Kanaren und den Inselkommissionen für das kulturelle Erbe vorgelegt wird, und dass ihnen alle daraus resultierenden Maßnahmen mitgeteilt werden.

Sollte es innerhalb der gesetzlichen Frist keine zufriedenstellende Antwort geben, drohen die Unterzeichner mit rechtlichen und administrativen Schritten: „Wir behalten uns das Recht vor, alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Einlegung von Verwaltungsrechtsbehelfen und der Einreichung von Beschwerden beim Bürgerbeauftragten sowie bei den zuständigen europäischen Institutionen im Bereich des Kulturgutschutzes.“

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