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Gericht annulliert Ferienwohnungs-Verordnung in Granadilla

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Oberstes Gericht der Kanaren gibt Vermietervereinigung recht

Der Oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln (TSJC) hat der Kanarischen Vereinigung für Ferienwohnungsvermietung (Ascav) recht gegeben und die vorläufige Verordnung von Granadilla de Abona gekippt, mit der die Ferienwohnungsvermietung in der Gemeinde geregelt werden sollte. Das Gericht folgt damit den Argumenten der Vereinigung, die auf „Verfahrensmängel“ hingewiesen hatte, durch die die städtebauliche Regelung von Anfang an nichtig sei.

Fehlende Umweltprüfung als entscheidender Fehler

Tatsächlich hatte die Gemeindeverwaltung auf Teneriffa „ein wesentliches Instrument vollständig ausgelassen, das in diesem Fall hätte hinzugezogen werden müssen: die strategische Umweltprüfung“. Ascav bewertet diese Entscheidung als besonders bedeutsam, da es sich um das erste Urteil dieser Art auf den Kanarischen Inseln handelt, das in dieser Frage eine wichtige Richtung vorgibt.

Chance für bestehende Vermieter

Darüber hinaus eröffnet das Urteil nach Einschätzung der Vereinigung eine Chance für die Eigentümer von Ferienwohnungen, die diese Tätigkeit bereits vor Inkrafttreten der Gemeindeverordnung ausgeübt hatten, da deren restriktiver Charakter die Rechte dieser Vermieter eingeschränkt hatte.

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