Verdacht auf Preistreiberei: Kanaren gehen gegen Tankstellen vor
Die Kanarische Regierung leitet ein umfassendes Inspektionsverfahren gegen 78 Tankstellen im gesamten Archipel ein. Ziel ist es, die Ursachen für die einheitlichen Preiserhöhungen zu klären, die unmittelbar nach dem Ausbruch des Krieges im Iran zu beobachten waren. Vizepräsident und Wirtschaftsminister Manuel Domínguez erklärte, dies sei der Hauptgrund für den zweiten Schritt der Exekutive – die Inspektion. Diese könnte die Tür zu einem dritten Szenario öffnen: der Weiterleitung des Falls an die Wettbewerbsbehörde und möglichen Strafen.
Der Auslöser: Krieg im Iran und die Schließung der Straße von Hormus
Im Zentrum der Untersuchung steht der Zeitraum vom 1. Januar bis zum 25. Mai, mit einem entscheidenden Datum: dem 28. Februar. An diesem Tag erfolgte der erste Angriff auf den Iran und die Schließung der Straße von Hormus. Der Generaldirektor für Verbraucherschutz, David Mille, präzisierte, dass die Inspektion die formelle Anforderung von Dokumenten an die betroffenen Tankstellen umfasse. Geprüft werde, ob die Verbraucherrechte gewahrt wurden und wie die Preisbildungsstruktur in diesem Zeitraum aussah.
Transparenz und Wettbewerb: Was die Regierung wissen will
Wirtschaftsminister Domínguez betonte das klare Ziel der Maßnahme: „Wir müssen herausfinden, ob die Anforderungen des Wettbewerbsrechts eingehalten wurden und ob die Preiserhöhung den Marktgegebenheiten entsprach. Oder ob es andere Faktoren gab, die uns unbekannt sind und auf die wir reagieren müssen.“ Die Entscheidung zur Einleitung der Inspektion basiere auf den Ergebnissen von Berichten, die die kanarische Regierung zur Analyse der Treibstoffpreise erstellt hatte. Diese Berichte zeigten mehrere „Funktionsstörungen“ auf, nachdem 499 Tankstellen untersucht worden waren. Von diesen wurden nun 78 für die vertiefte Prüfung ausgewählt.
Raketen- und Federeffekt: Preise steigen schnell, fallen langsam
Eine der festgestellten Funktionsstörungen ist struktureller Natur: der sogenannte Raketen- und Federeffekt, der häufig in Unsicherheitsszenarien auftritt. Das bedeutet, dass die Preise innerhalb von nur 48 bis 72 Stunden deutlich und plötzlich ansteigen, während die Senkungen deutlich gradueller verlaufen und zwischen zehn und dreizehn Tagen brauchen, um beim Endverbraucher anzukommen.
Vier Marken kontrollieren drei Viertel des Marktes
Eine weitere erkannte Auffälligkeit ist der gleichzeitige Preisanstieg bei verschiedenen Betreibern. Genau hier liegt der Hauptverdacht der Kanarischen Regierung. In einem Archipel, in dem vier Marken 76,5 Prozent des Tankstellennetzes kontrollieren, ist das Verhalten besonders auffällig. „Die Preise können steigen, aber sie sollten zwischen verschiedenen Betreibern schwanken“, so Domínguez. „Das war hier nicht der Fall. Es kann sein, dass die Lieferanten identisch sind, was zu einem einheitlichen Verhalten führt. Es kann aber auch andere Gründe geben. Genau dort setzen unsere Zweifel an.“
Mögliche Sanktionen: Was der nächste Schritt wäre
Basierend auf den Ergebnissen der einmonatigen Inspektion, die sofort nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Kanarischen Inseln beginnt, muss das Wirtschaftsministerium entscheiden: Entweder es stellt das Verfahren ein, oder es leitet ein Bußgeldverfahren ein. Dieses würde dann an den Kanarischen Rat für Wettbewerbsverteidigung oder an die Nationale Kommission für Wettbewerbsverteidigung weitergeleitet. Manuel Domínguez stellte klar: „Sollte es tatsächlich ein irreguläres Verhalten oder einen Missbrauch gegeben haben, wird die Kanarische Regierung entsprechend handeln. Wir werden eine Situation, die die kanarischen Verbraucher schädigt, nicht einfach hinnehmen.“
Ausblick: Hilft das Ende des Krieges?
Unabhängig von der Inspektion relativierte der Vizepräsident die möglichen Auswirkungen des Auslaufens des Hilfsdekrets Ende des Monats. Dieses beinhaltete unter anderem den Nullsteuersatz bei der IGIC (der kanarischen Mehrwertsteuer) und einen 99-prozentigen Zuschuss für Transportunternehmen. Er begrüßte die „guten Nachrichten“, wie das mögliche Ende des Konflikts und die Wiedereröffnung der Straße von Hormus. Diese Entwicklung steht im Gegensatz zum exorbitanten Anstieg der Treibstoffpreise in den letzten Monaten. „Tatsächlich ist der Rohölpreis pro Barrel bereits gefallen, aber seine Wirkung ist an den Tankstellen noch nicht zu spüren. Und das bereitet uns Sorgen“, schloss Domínguez.
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