Düstere Aussichten für die spanische Linke
Die Zukunft des spanischen Sozialismus sieht düster aus. Für die Linke im Allgemeinen. Und für die Partei (PSOE) im Besonderen, die das konstitutionelle demokratische Gefüge Spaniens maßgeblich geprägt hat. Die Situation ist kritisch. „Ferraz (der PSOE-Parteisitz) in dauerhafter Anspannung“, titelte irgendein Medium, wie man sich leicht vorstellen kann. Die Belästigungsvorwürfe, die sozialistische Amtsträger betreffen, schüren die Debatte über das interne Management des PSOE neu, erzeugen Unmut in den eigenen Reihen und nähren die Kritik von Opposition und parlamentarischen Partnern. Die Verteidigungslinien werden immer dünner und schwächer. Entmutigung macht sich breit und das Schlimmste zeichnet sich ab: Wer bleibt übrig, um das Licht in den Parteizentralen und den „Casas del Pueblo“ auszumachen? Oder anders gefragt: Wer bewahrt noch das nötige Minimum an Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit für einen Neuanfang?
Eine Partei unter Druck
Zugegeben, die Sozialisten durchleben angespannte Wochen nach der gerichtlichen Untersuchung bestimmter Vorfälle im Zusammenhang mit der Verwendung öffentlicher Mittel und den Belästigungsvorwürfen gegen mehrere ihrer Regionalpolitiker. Dies hat der jüngsten Verurteilung des ehemaligen Generalstaatsanwalts Álvaro García Ortiz Raum und Aufmerksamkeit genommen. Die Rechte hat sich ihre Trophäe bereits geholt, was das Wichtigste ist, und andere werden sich nun mit den Interpretationen und Lücken des Urteils befassen. Die gibt es, laut zahlreicher Auslegungen, durchaus. Aber im Großen und Ganzen scheint es, als ob die Partei jenes Motto von Josip Broz Tito befolgt: „Widerstehen“. Doch das allein reicht nicht. Es reicht nicht, Abscheu vor offensichtlichen Missständen zur Schau zu stellen.
Mehr gefordert als bloßer Widerstand
Von einer Partei, die beginnt, den Preis für einen cäsaristischen Führungsstil zu zahlen – worüber wir bereits geschrieben haben –, mit einem fehlerhaften Funktionieren ihrer Gremien, die strategie- und diskurslos überfordert ist und keine grundlegenden Entscheidungen in Fragen ihres ideologischen Fundaments trifft, kann man mehr verlangen als nur Widerstand. Zumal dies eine herkulische Aufgabe ist. Doch gigantisch ist auch die immense und unsichere Arbeit, die bevorsteht, während der Trumpismus und seine mehr oder weniger ausgerichteten Satelliten weltweit Autoritarismus, Handelszölle, Künstliche Intelligenz und andere Methoden durchsetzen, die die Zukunft mit Unsicherheit aufladen.
Unmut in den eigenen Reihen
Es ist daher normal, dass sich die Anspannung auch innerhalb der eigenen Partei bemerkbar macht. Die stellvertretende Sprecherin des PSOE im andalusischen Parlament, Ángeles Férriz, äußerte öffentlich ihre Überdrüssigkeit angesichts der Belästigungsvorfälle, die sie als unvereinbar mit der Tradition des PSOE in Frauenrechtsfragen bezeichnete. Férriz bestand darauf, dass man nicht zulassen dürfe, dass „ein paar Taugenichtse“ die Arbeit der Basisaktivisten beschädigen, und forderte, jedem Fall bis zum Ende nachzugehen.
Glaubwürdigkeit in zentralen Themen schwindet
Und wenn die feministische Flanke bereits stark angeschlagen ist, richten Versäumnisse und Nachlässigkeit großen Schaden an und erzeugen viel Lärm. Die Sozialisten wissen bereits, dass sie in dieser und einigen anderen Angelegenheiten keine Belehrungen mehr erteilen können, obwohl sie einst gut aufgestellt schienen. Zwar können immer wieder Vorfälle auftreten, die korrigiert und mit mehr Vorbildcharakter gehandhabt werden müssen – was vielleicht nicht so gewürdigt wird, weil es an pädagogischer Vermittlung fehlt. Aber im Moment würde man sie durchfallen lassen. Vor allem angesichts einer bestimmten medialen Berichterstattung, die nicht mal mehr ein Niesen verzeiht und keine Gnade kennt.
Die entscheidende Frage
Dies ist jedoch, abgesehen von einer verlorenen Schlacht, weil es letztlich ums Geld geht und sich konservative Ideologien durchsetzen, eine weitere Front, die ein gewisses Geschick erfordert – eine Fähigkeit, die ebenfalls eine Voraussetzung für den angestrebten Neuanfang sein wird. Die Frage bleibt also: Wird es Strategie, Handlungsfähigkeit und personelle Ressourcen geben, um diese alles andere als einfachen Aufgaben unter sehr widrigen Umständen zu bewältigen? Unvermeidliche Zweifel in einer Krise, die das Ende einer Ära markiert.
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